Stuttgart News ! Stuttgart News & Infos Stuttgart  Forum ! Stuttgart Forum Stuttgart Videos ! Stuttgart Videos Stuttgart Foto - Galerie ! Stuttgart Foto-Galerie Stuttgart WEB-Links ! Stuttgart Web-Links Stuttgart Lexikon ! Stuttgart Lexikon Stuttgart Kalender ! Stuttgart Kalender
Stuttgart News & Stuttgart Infos & Stuttgart Tipps

 Stuttgart-News.Net: News, Infos & Tipps zu Stuttgart

Seiten-Suche:  
 
 Stuttgart-News.Net <- Startseite     Anmelden  oder   Einloggen    
Interessante neue
News, Infos & Tipps @
Stuttgart-News.Net:
Menschen eine echte Chance geben
BEMBEL-WITH-CARE® nun auch bei REWE West und Südwest im Regal
400 zusätzliche REWE-Filialen listen BEMBEL-WITH-CARE®
Neue Help Tech Logo
Mit Help Tech Help fokussiert sich Handy Tech auf Ihre Kunden
Eine wirklich herzige Geschichte
Die neuen Kartenpersonalisierungsmaschinen sowie die neue Falz- und Kuvertiermaschine
Ausbau der Kapazitäten bei Kartenpersonalisierung und Lettershop
Stuttgart News Net - Infos News & Tipps @ Stuttgart ! Werbung: Last-Minute bei Amazon


TOP Last-Minute-Angebote hier klicken!

Stuttgart News Net - Infos News & Tipps @ Stuttgart ! Who's Online
Zur Zeit sind 70 Gäste und 0 Mitglied(er) online.
Sie sind ein anonymer Besucher. Sie können sich hier anmelden und dann viele kostenlose Features dieser Seite nutzen!

Stuttgart News Net - Infos News & Tipps @ Stuttgart ! Online Werbung

Stuttgart News Net - Infos News & Tipps @ Stuttgart ! Haupt - Menü
Stuttgart-News.Net - Services
· Stuttgart-News.Net - News
· Stuttgart-News.Net - Links
· Stuttgart-News.Net - Forum
· Stuttgart-News.Net - Lexikon
· Stuttgart-News.Net - Kalender
· Stuttgart-News.Net - Foto-Galerie
· Stuttgart-News.Net - Testberichte
· Stuttgart-News.Net - Seiten Suche

Redaktionelles
· Alle Stuttgart-News.Net News
· Stuttgart-News.Net Rubriken
· Top 5 bei Stuttgart-News.Net
· Weitere Web Infos & Tipps

Mein Account
· Log-In @ Stuttgart-News.Net
· Mein Account
· Mein Tagebuch
· Log-Out @ Stuttgart-News.Net
· Account löschen

Interaktiv
· Stuttgart-News.Net Link senden
· Stuttgart-News.Net Event senden
· Stuttgart-News.Net Bild senden
· Stuttgart-News.Net Testbericht senden
· Stuttgart-News.Net Kleinanzeige senden
· Stuttgart-News.Net Artikel posten
· Feedback geben
· Kontakt-Formular
· Seite weiterempfehlen

Community
· Stuttgart-News.Net Mitglieder
· Stuttgart-News.Net Gästebuch

Information
· Stuttgart-News.Net FAQ/ Hilfe
· Stuttgart-News.Net Impressum
· Stuttgart-News.Net AGB & Datenschutz
· Stuttgart-News.Net Statistiken

Stuttgart News Net - Infos News & Tipps @ Stuttgart ! Kostenlose Online Spiele
Pacman
Pacman
Tetris
Tetris
Asteroids
Asteroids
Space Invaders
Space Invaders
Frogger
Frogger

Pinguine / PenguinPush / Penguin Push
Pinguine
Birdie
Birdie
TrapShoot
TrapShoot

Stuttgart News Net - Infos News & Tipps @ Stuttgart ! Terminkalender
Januar 2019
  1 2 3 4 5 6
7 8 9 10 11 12 13
14 15 16 17 18 19 20
21 22 23 24 25 26 27
28 29 30 31  

Messen
Veranstaltung
Konzerte
Treffen
Sonstige
Ausstellungen
Geburtstage
Veröffentlichungen
Festivals

Stuttgart News Net - Infos News & Tipps @ Stuttgart ! Seiten - Infos
Stuttgart News Net - Mitglieder!  Mitglieder:472
Stuttgart News Net -  News!  News:14.141
Stuttgart News Net -  Links!  Links:3
Stuttgart News Net -  Kalender!  Events:0
Stuttgart News Net -  Lexikon!  Lexikon:1
Stuttgart News Net - Forumposts!  Forumposts:157
Stuttgart News Net -  Galerie!  Galerie Bilder:4
Stuttgart News Net -  Gästebuch!  Gästebuch-Einträge:5

Stuttgart News Net - Infos News & Tipps @ Stuttgart ! Deutsche-Politik-News.de aktuell
·Landgericht Stuttgart: Ehemalige und aktuelle Bundesverkehrsminister verweigern die Zeugenaussage zum Diesel-Abgasskandal!

Stuttgart News Net - Infos News & Tipps @ Stuttgart ! Online Web Tipps
Tierbedarf, Futter, Tierzubehör günstig kaufen bei zooplus Expedia.de ru123

Stuttgart-News.Net - News & Infos rund um Stuttgart & Stuttgarter!

Stuttgart News! Markenrecht: Ein einzelner Buchstabe macht keinen ausreichenden Unterschied

Geschrieben am Freitag, dem 08. Dezember 2017 von Stuttgart-News.Net

Stuttgart Infos
Stuttgart-News.Net - Stuttgart Infos & Stuttgart Tipps |
PR-Gateway: Markenrecht: Ein einzelner Buchstabe macht keinen ausreichenden Unterschied

Ein einzelner Buchstabe macht keinen ausreichenden Unterschied, um ein Zeichen als Marke anzumelden. Das entschied das Gericht der Europäischen Union mit Urteil vom 5. Dezember 2017 (Az.: T-893/16).

Damit ein Zeichen als Marke angemeldet werden kann, muss es die nötige Unterscheidungskraft zu Produkten und Dienstleistungen anderer Anbieter aufweisen. Zudem darf es auch nicht gegen bereits bestehende Markenrechte verstoßen, erklärt die Wirtschaftskanzlei GRP Rainer Rechtsanwälte.

Liegt eine zu große Ähnlichkeit mit einer bereits bestehenden Marke vor, kann ein Zeichen nicht als Marke eingetragen werden. Ein einzelner Buchstabe mehr führt dabei noch nicht zur notwendigen Unterscheidungskraft. Das musste auch ein chinesischer Elektronikkonzern erfahren, der u.a. Smartphones herstellt. Dieser hatte 2014 ein Zeichen als Wortmarke für elektronische Geräte und Dienstleistungen in der Telekommunikation beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) angemeldet. Dagegen wehrte sich ein US-amerikanisches Unternehmen, das bereits für ähnliche Waren und Dienstleistungen eine Marke angemeldet hatte. Der einzige Unterschied zwischen den Zeichen besteht in einem zusätzlichen "M", das die Chinesen an den Anfang gestellt haben.

Das EUIPO gab dem Widerspruch des amerikanischen Unternehmens als Inhaber der älteren Marke statt. Dies begründete es damit, dass zwischen den Marken eine zu große Ähnlichkeit bestehe. Dies könne beim Verbraucher zu einer Verwechslungsgefahr der Produkte führen.

Das chinesische Unternehmen klagte darauf hin vor dem Gericht der Europäischen Union auf Aufhebung dieser Entscheidung. Das EuG wies die Klage jedoch ab. Die beiden Zeichen wiesen hinsichtlich ihres Schriftbilds eine zu große Ähnlichkeit auf. Auch klanglich sei die Ähnlichkeit zu groß. Der zusätzliche Buchstabe reiche als Unterschied nicht aus. Der Verbraucher könne annehmen, dass die Produkte von demselben Unternehmen stammen und lediglich eine kleine Abwandlung vorliege. Eine Eintragung als Marke sei daher nicht möglich.

Marken haben für Unternehmen einen beträchtlichen Wert. Durch die Anmeldung kann die Marke geschützt werden. Allerdings lässt sich nicht jedes Zeichen als Marke anmelden. Vor allem dürfen auch die Rechte bestehender Marken nicht verletzt werden. Im Gewerblichen Rechtsschutz erfahrene Rechtsanwälte können Unternehmen in allen Fragen des Markenrechts beraten.

https://www.grprainer.com/rechtsberatung/gewerblicher-rechtsschutz-und-markenrecht/markenrecht.html
GRP Rainer Rechtsanwälte ist eine internationale, wirtschaftsrechtlich ausgerichtete Sozietät. An den Standorten Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München, Stuttgart und London berät die Kanzlei insbesondere im gesamten Wirtschaftsrecht, Gesellschaftsrecht und Steuerrecht sowie im Kapitalmarktrecht und Bankrecht. Zu den Mandanten gehören nationale und internationale Unternehmen und Gesellschaften, institutionelle Anleger und Privatpersonen.
GRP Rainer Rechtsanwälte
Michael Rainer
Augustinerstraße 10
50667 Köln
info@grprainer.com
02212722750
http://www.grprainer.com

(News & Infos zum SEO-Contest >> SEOkanzler << gibt es hier.)


Zitiert aus der Veröffentlichung des Autors >> PR-Gateway << auf http://www.freie-pressemitteilungen.de. Haftungsausschluss: Freie-PresseMitteilungen.de / dieses News-Portal distanzieren sich von dem Inhalt der News / Pressemitteilung und machen sich den Inhalt nicht zu eigen!

Für die Inhalte dieser Veröffentlichung ist nicht Stuttgart-News.NET als News-Portal sondern ausschließlich der Autor (PR-Gateway) verantwortlich (siehe AGB). Haftungsausschluss: Stuttgart-News.NET distanziert sich von dem Inhalt dieser Veröffentlichung (News / Pressemitteilung inklusive etwaiger Bilder) und macht sich diesen demzufolge auch nicht zu Eigen!

"Markenrecht: Ein einzelner Buchstabe macht keinen ausreichenden Unterschied" | Anmelden oder Einloggen | 0 Kommentare
Grenze
Für den Inhalt der Kommentare sind die Verfasser verantwortlich.

Keine anonymen Kommentare möglich, bitte zuerst anmelden


Diese Web-Videos bei Stuttgart-News.NET könnten Sie auch interessieren:

Stuttgart: Diesel-Fahrverbot ab 1. Januar - wie kom ...

Stuttgart: Diesel-Fahrverbot ab 1. Januar - wie kom ...
Flughafen Stuttgart: Massive Verschärfung der Siche ...

Flughafen Stuttgart: Massive Verschärfung der Siche ...
Jugendrat verpasst Waldstück in Botnang ein Schönhe ...

Jugendrat verpasst Waldstück in Botnang ein Schönhe ...

Alle Web-Video-Links bei Stuttgart-News.NET: Stuttgart-News.NET Web-Video-Verzeichnis

Diese DPN-Videos bei Stuttgart-News.NET könnten Sie auch interessieren:

Niedersachsen mit Volkswagen / ITB 2018

Leipzig - Allee-Center - Weihnachtsshopping Teil 1 - ...

Hamburg Rote Flora am 8. Juli 2017 (nach den Krawalle ...


Alle DPN-Video-Links bei Stuttgart-News.NET: Stuttgart-News.NET DPN-Video-Verzeichnis

Diese Fotos bei Stuttgart-News.NET könnten Sie auch interessieren:

Stuttgart-Neues-Schloss -130213-sxc-only- ...

Stuttgart-Fernsehturm-130213-sxc-only-sta ...

Stuttgart-Nachts-130213-sxc-only-stand-re ...


Alle Fotos in der Foto-Galerie von Stuttgart-News.NET: Stuttgart-News.NET Foto - Galerie

Diese Lexikon-Einträge bei Stuttgart-News.NET könnten Sie auch interessieren:

 Stuttgart
Stuttgart ist die Landeshauptstadt des deutschen Landes Baden-Württemberg und mit über 600.000 Einwohnern dessen größte Stadt. Sie ist die sechstgrößte Stadt Deutschlands und bildet das Zentrum der rund 2,7 Millionen Einwohnern zählenden Region Stuttgart. Sie ist Kernstadt der siebtgrößten Agglomeration Deutschlands sowie der Europäischen Metropolregion Stuttgart (etwa 5,3 Mio. Einwohner), der viertgrößten in Deutschland. Das Stuttgarter Stadtbild wird durch viele Anhöhen (z. T. Weinberge), T ...

Diese Forum-Threads bei Stuttgart-News.NET könnten Sie auch interessieren:

 Stuttgarter Weihnachtsmarkt (DaveD, 26.06.2017)

Diese Forum-Posts bei Stuttgart-News.NET könnten Sie auch interessieren:

  Die Negativserie endlich vorbei. Stuttgart hat dank Mario Gomez seinen bisherigen Angstgegner Augsburg in Augsburg besiegt. Endlich ein Auswärtsdreier. Gratulation. (HannesW, 22.02.2018)

  Und jetzt auch Porsche dabei. Verkehrsminister Dobrindt erteilt Zulassungsverbot für Porsche Cayenne. Soweit ist es schon gekommen, dass die deutsche Kultmarke keine Zulassug mehr bekommt. Oder ... (Lara34, 28.07.2017)

 Bald ist es wieder soweit. Ich freue mich schon auf den Weihnachtsmarkt. Online Freelancer Plattform (Mosena, 26.10.2016)

  Ja das ist so und das hat nichts mit Lokalpatriotismus u tun. Mir persönlich gefällt er sogar besser als in Nürnberg der Christkindelmarkt. Da war ich, als wir letztes Jahr dort waren, sehr enttäu ... (Hans-Peter, 03.01.2015)

Diese News bei Stuttgart-News.NET könnten Sie auch interessieren:

 Änderungen im Markenrecht - Markenrechtmodernisierungsgesetz in Kraft getreten (PR-Gateway, 17.01.2019)
Änderungen im Markenrecht - Markenrechtmodernisierungsgesetz in Kraft getreten

Das Markenrechtmodernisierungsgesetz (MaMog) ist in Deutschland am 14. Januar 2019 in Kraft getreten und bringt einige Veränderungen im Markenrecht mit sich.



Mit dem Markenrechtmodernisierungsgesetz wird das deutsche Markenrecht an die europäische Richtlinie angepasst. So soll das Markenrecht innerhalb der Europäischen Union weiter harmonisiert und die Rechte von Markeninhabern gestärkt w ...

 Finanzministerium bestätigt Erleichterung des Vorsteuerabzugs aus Rechnungen (PR-Gateway, 16.01.2019)
Finanzministerium bestätigt Erleichterung des Vorsteuerabzugs aus Rechnungen

Der Bundesfinanzhof hatte den Vorsteuerabzug aus Rechnungen erleichtert. Das Bundesfinanzministerium hat die Anwendung dieser Rechtsprechung mit Schreiben vom 7.12.2018 bestätigt.

Der BFH hatte mit Urteilen vom 21. Juni 2018 entschieden, dass es ausreicht, wenn eine Rechnung die Postanschrift des Rechnungsstellers enthält. Eine Angabe der Betriebsstätte über die Postanschrift hinaus sei nicht notwendig (Az ...

 LG Wiesbaden: Mitbewerber sind bei Verstößen gegen die DSGVO nicht zur Abmahnung berechtigt (PR-Gateway, 15.01.2019)
LG Wiesbaden: Mitbewerber sind bei Verstößen gegen die DSGVO nicht zur Abmahnung berechtigt

Das Landgericht Wiesbaden hat mit Urteil vom 5. November 2018 entschieden, dass Mitbewerber bei einem Verstoß gegen die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) nicht abmahnberechtigt sind (Az. 5 O 214/18).

Die Frage, ob ein Verstoß gegen die Datenschutzgrundverordnung, kurz DSGVO, ein Verstoß gegen das Wettbewerbsrecht ist und Mitbewerber daher zur Abmahnung berechtigt sind, wird von der Rechtspr ...

 Volkswagen AG: Die nächste Klagewelle droht - das Landgericht Köln verpflichtet VW wegen Abgasmanipulationen zur Rücknahme eines Diesel-SUV mit Euro-Norm 6! (Stuttgart-News, 14.01.2019)
Zum Urteil des Landgerichtes Köln vom 20.12.2018:

Bremen (ots) - Das Landgericht Köln hat erstmalig mit Urteil vom 20.12.2018 (Az. 36 O 147/18) die Volkswagen AG verurteilt, einen abgasmanipulierten VW Touareg 3,0 Liter Diesel, Baujahr 2015, zurückzunehmen.

Den vom Kläger gezahlten Kaufpreis in Höhe von 66.640,- EUR muss Volkswagen abzüglich einer Nutzungsentschädigung von 0,266 EUR pro Kilometer erstatten

Der vom Kläger im Juli 2015 bestellte VW Toua ...

 Klobürsten Modelle (PR-Gateway, 11.01.2019)
Klobürsten Modelle

Welche Modelle der Klobürste sind sehr wirksam?

Bei einer Klobürste handelt es sich oft nicht einfach nur um eine Klobürste. In diesem Artikel werden wichtige Unterschiede zwischen diversen Toilettenbürsten aufgezeigt. Bei dem dritten Modell handelt es sich um eine spezielle Toilettenbürste, welche über normale Bürsten sowie hochwertige Rand-Reiniger verfügt.

Mit dieser WC Bürste kann die verstopfte Toilette effektiv gereinigt werden. Mit einem WC Stein ...

 BGH: Werbung darf Preisbindung für Medikamente nicht umgehen (PR-Gateway, 11.01.2019)
BGH: Werbung darf Preisbindung für Medikamente nicht umgehen

Der BGH hat Apotheken beim Buhlen um neue Kunden Grenzen gesetzt. Prämien für die Werbung von Neukunden dürfen nicht so ohne weiteres angeboten werden.

Der Wettbewerbsdruck unter den Apotheken ist gestiegen. Das liegt u.a. an Online-Versandapotheken. Dementsprechend wichtig ist es auch für Apotheken geworden, Kunden zu binden und neu zu gewinnen. Das gilt für Versandapotheken ebenso wie für die Apotheken vor Ort. In der K ...

 EuGH zum Schutz geografischer Herkunftsangaben (PR-Gateway, 11.01.2019)
EuGH zum Schutz geografischer Herkunftsangaben

Geografische Herkunftsangaben können ähnlich wie Marken geschützt werden. Nach einer Entscheidung des EuGH vom 19.12.2018 kann der Schutz weitreichend sein (Az.: C-367/17 S).

Verbraucher können mit geografischen Herkunftsangaben eine bestimmte Qualität verbinden. Daher können diese ähnlich wie Marken geschützt werden, erklärt die Wirtschaftskanzlei GRP Rainer Rechtsanwälte.

Die Bezeichnung "Schwarzwälder Schinken" ist eine gesch ...

 OLG Hamm: Vergleichszahlung bei Schiffsfonds unterliegt nicht der Kapitalertragssteuer (PR-Gateway, 09.01.2019)
OLG Hamm: Vergleichszahlung bei Schiffsfonds unterliegt nicht der Kapitalertragssteuer

Einigen sich Bank und ein geschädigter Anleger wegen fehlerhafter Anlageberatung auf eine Vergleichszahlung, kann das Kreditinstitut von der Summe keine Kapitalertragssteuer abziehen.

Beteiligungen an geschlossenen Fonds wie Schiffsfonds oder Immobilienfonds sind für den Anleger immer mit Risiken verbunden. Die Anlageberater der vermittelnden Bank sind verpflichtet, den Anleger über diese Risike ...

 Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau, Caritas und Diakonie in Baden-Württemberg schreiben Mittelstandspreis für soziale Verantwortung au (PR-Gateway, 08.01.2019)
Stuttgart, 8. Januar. Zwei von drei Unternehmen engagieren sich gesellschaftlich. Sie unterstützen beispielsweise gemeinsam mit Kooperationspartnern Bildungsprojekte, helfen Flüchtlingen bei der Integration in den Arbeitsmarkt oder fördern Umweltprojekte, die auf Nachhaltigkeit angelegt sind. Gerade mit Corporate Social Responsibility (CSR)-Aktivitäten leisten Unternehmen einen unschätzbaren Beitrag zum Wohl der Gesellschaft. Zugleich genießen sie durch diese Aktivitäten eine höhere Reputation i ...

 FG Köln: Rabatte für Mitarbeiter der Tochterfirma sind kein steuerpflichtiger Arbeitslohn (PR-Gateway, 08.01.2019)
FG Köln: Rabatte für Mitarbeiter der Tochterfirma sind kein steuerpflichtiger Arbeitslohn

Gewährt ein Unternehmen den Mitarbeitern eines verbundenen Unternehmens Rabatte, stellen diese nach einem Urteil des Finanzgerichts Köln keinen steuerpflichtigen Arbeitslohn dar (Az.: 7 K 2053/17).

Nach Auffassung des Bundesfinanzministeriums sollen Preisvorteile, die ein Unternehmen den Mitarbeitern eines wirtschaftlich verbundenen Unternehmens einräumt, steuerlich ebenso als Arbeitslohn beha ...

Werbung bei Stuttgart-News.NET:





Markenrecht: Ein einzelner Buchstabe macht keinen ausreichenden Unterschied

 
Stuttgart News Net - Infos News & Tipps @ Stuttgart ! Aktuelles Amazon-Schnäppchen

Stuttgart News Net - Infos News & Tipps @ Stuttgart ! Video Tipp @ Stuttgart-News.NET


Waldbrand Schaden - Brandenburg bei Klausdorf - 09.09.2018

Stuttgart News Net - Infos News & Tipps @ Stuttgart ! Online Werbung

Stuttgart News Net - Infos News & Tipps @ Stuttgart ! Verwandte Links
· Mehr aus der Rubrik Stuttgart Infos
· Weitere News von Stuttgart-News


Der meistgelesene Artikel zu dem Thema Stuttgart Infos:
Erfolgsimpulse für Beruf und Alltag: Schweizer Wissensforum geht in die vierte Runde


Stuttgart News Net - Infos News & Tipps @ Stuttgart ! Artikel Bewertung
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0

Bitte nehmen Sie sich einen Augenblick Zeit, diesen Artikel zu bewerten:

schlecht
normal
gut
Sehr gut
Exzellent



Stuttgart News Net - Infos News & Tipps @ Stuttgart ! Online Werbung

Stuttgart News Net - Infos News & Tipps @ Stuttgart ! Möglichkeiten

Druckbare Version  Druckbare Version

Diesen Artikel an einen Freund senden  Diesen Artikel an einen Freund senden


Firmen- / Produktnamen, Logos, Handelsmarken sind eingetragene Warenzeichen bzw. Eigentum ihrer Besitzer und werden ohne Gewährleistung einer freien Verwendung benutzt. Artikel und alle sonstigen Beiträge, Fotos und Images sowie Kommentare etc. sind Eigentum der jeweiligen Autoren, der Rest © 2009 - 2019!

Wir betonen ausdrücklich, daß wir keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und/oder auf die Inhalte verlinkter Seiten haben und distanzieren uns hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller verlinken Seiten und machen uns deren Inhalte auch nicht zu Eigen. Für die Inhalte oder die Richtigkeit von verlinkten Seiten übernehmen wir keinerlei Haftung. Diese Erklärung gilt für alle auf der Homepage angebrachten Links und für alle Inhalte der Seiten, zu denen Banner, Buttons, Beiträge oder alle sonstigen Verlinkungen führen.

Sie können die Schlagzeilen unserer neuesten Artikel durch Nutzung der Datei backend.php direkt auf Ihre Homepage übernehmen, diese werden automatisch aktualisiert.

Stuttgart-News.net - rund ums Thema Stuttgart / Impressum - AGB (inklusive Datenschutzhinweise) - Werbung - Gelisted bei blogwolke.de - Das Blog-Verzeichnis

Markenrecht: Ein einzelner Buchstabe macht keinen ausreichenden Unterschied